Teilprojekt 1

Politik hautnah erleben:
Ausschuss tagt mit Einführung und Nachgespräch

Vielen Menschen ist das langjährig erprobte und erfolgreiche System der örtlichen Demokratie fremd, nicht nur Menschen, die aus anderen Teilen der Welt zugewandert sind. Deshalb verfolgt die Viernheimer Integrationskommission zusammen mit Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung das Ziel, Bürger zu ermutigen, aktiv an politischen Prozessen in teilzunehmen. Der Ort, in dem man wohnt, bietet sich dafür besonders an, gerade auch für Viernheimer Familien mit Zuwanderungsgeschichte.

Demokratische Teilhabe beginnt mit Information, Austausch und persönlicher Begegnung. So entstand innerhalb der Kommission die Idee der besonderen Ausschusssitzung mit dem Motto „Politik trifft Bürgerschaft“ und genutzt wurde die reguläre Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 6.10. Oktober in einem Zelt auf dem Apostelplatz.

Das Besondere waren die Gelegenheiten zum Gespräch und zum Kennenlernen zuvor und danach. Bereits vor der Sitzung bestand ab 17.45 Uhr die Gelegenheit, sich vor dem alten Rathaus in einem Zelt in Form einer Vorbesprechung auszutauschen:

„Was ist ein Sozial- und Kulturausschuss?“, „Wie arbeitet der Ausschuss?“ oder „Welche wichtigen Entscheidungen werden dort getroffen?“

In ungezwungener Atmosphäre wurde ein Austausch zwischen den ehrenamtlichen Stadtverordneten, Zugewanderten und weiteren interessierten Bürger*innen auf Augenhöhe ermöglicht. Im Anschluss daran um 18.30 Uhr konnten alle Interessierten eine Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses im Ratssaal mitverfolgen. Und nach der Sitzung stand das Foyer vor dem Ratssaal zur Verfügung, um sich im persönlichen Dialog über den Sitzungsverlauf und alle Themen auszutauschen.

Zunächst wurde der Sozial- und Kulturausschuss (Integration, Sport, Bildung, Jugend und Familie) ausgewählt, da in dem Ausschuss Entscheidungen zu vielen unmittelbaren Alltagsbereichen getroffen werden. So stand auf der Tagesordnung des Ausschusses die Gebührensatzung für die Unterbringung von Geflüchteten in städtischen Gemeinschaftsunterkünften, eine Information zur Arbeit der Volkshochschule, eine Information zum Kostenaufwand der Stadt Viernheim für die Kindertagesstätten und eine Übersicht zur Betreuung in Grundschulen und Horten.

Mit dieser beginnenden Reihe von Veranstaltungen soll die Bedeutung des Zusammenlebens in einer Demokratie erkennbar werden, auch, dass dazu Mitwirkung unabdingbar ist. Viele Menschen – insbesondere neu Zugezogene – wissen wenig über die Aufgaben, Zuständigkeiten und Motivationen lokaler Politiker*innen. In persönlichen Gesprächen können diese greifbarer und nachvollziehbarer gemacht werden. Durch den direkten Kontakt mit kommunalpolitisch engagierten Personen können Hemmschwellen abgebaut und das Vertrauen in demokratische Institutionen gestärkt werden. Der Austausch zwischen Menschen mit unterschiedlichen Hintergründen und Erfahrungen fördert gegenseitiges Verständnis und Respekt – grundlegende Voraussetzungen für ein friedliches und solidarisches Miteinander.

Einzelprojekte und Veranstaltungen

Politik hautnah erlebenVeranstaltungBürger*innen treffen auf Politiker*innen

Kommunalwahlrecht verständlich gemacht –
Weckrufe zur Wahl

Demokratie lebt von Mitwirkung. Jede und jeder Einzelne trägt Verantwortung für ihr Gelingen und kann das Leben in Viernheim aktiv mitgestalten. Mit dem Teilprojekt „Kommunalwahlrecht verständlich“ möchte ViernheimVerbindet das Wahlrecht leicht verständlich erklären und die Bedeutung von Wahlen für das Zusammenleben in Viernheim sichtbar machen.

Demokratie erleben – Mitwirkung vor Ort

Unter dem Motto „Demokratie erleben – Mitwirkung vor Ort“ hat der Lernmobil e.V. eine Reihe von Informationsveranstaltungen geplant und teilweise bereits durchgeführt. Ziel ist es, den Teilnehmer*innen nicht nur theoretisches Wissen zu vermitteln, sondern ganz konkret aufzuzeigen, wo und wie sie ihr Lebensumfeld mitgestalten können.

Den Auftakt bildeten 2025 Veranstaltungen im Vorfeld der Bundestagswahl. Dabei wurde erläutert, welche Bedeutung die Bundestagswahl hat und wie politische Entscheidungen des Bundes den Alltag der Menschen – auch in Viernheim – beeinflussen. Anhand konkreter Beispiele wurde deutlich gemacht, dass Entscheidungen des Bundestages Auswirkungen auf Themen wie Sprach- und Integrationskurse, Bürgergeld oder andere Leistungen der sozialen Sicherung haben.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf den Kommunalwahlen. Beispielsweise wurde das besondere Wahlverfahren mit Kumulieren und Panaschieren erklärt und vermittelt, welche Aufgaben Städte und Gemeinden übernehmen. Es wurde deutlich, welche Entscheidungen auf kommunaler Ebene getroffen werden – etwa in den Bereichen Kinderbetreuung, Schulen, Freizeitangebote oder Stadtentwicklung – und wie sich diese unmittelbar auf das Leben in Viernheim auswirken können.

Ausblick

In einem nächsten Schritt sollen Elternvertretungen aus Kindertagesstätten und Schulen über die Möglichkeiten der Mitwirkung in den Bildungseinrichtungen informiert werden. Einblicke werden gegeben in die Aufgaben von Elternbeiräten und es wird darum gehen, wie Eltern ihre Interessen einbringen und das schulische beziehungsweise vorschulische Leben ihrer Kinder aktiv mitgestalten können.

Als weiterer Baustein sind Informationsveranstaltungen zu Betriebsratswahlen geplant. Dabei erhalten die Teilnehmenden einen Überblick über die Rechte von Beschäftigten sowie über die Aufgaben und die Bedeutung von Betriebsräten für die Mitbestimmung am Arbeitsplatz.

Mit dieser Veranstaltungsreihe möchte der Lernmobil e.V. Demokratie erlebbar machen und Menschen dazu ermutigen, ihre Mitwirkungs- und Beteiligungsmöglichkeiten in Deutschland wahrzunehmen – sei es in der Kommune, in der Schule ihrer Kinder oder am Arbeitsplatz. Denn gesellschaftliche Teilhabe beginnt dort, wo Menschen ihren Alltag aktiv mitgestalten können.


Einzelprojekte und Veranstaltungen

Wahlleiter Michael Fleischer erklärt den Ablauf der KommunalwahlVeranstaltungViernheimer Wahlleiter erklärt, wie die Stimmabgabe funktioniert